Montag, 23. Mai 2011

Offener Brief an den neuen F.D.P.-Chef

Sehr geehrter Herr Minister Dr. Rösler,

zunächst nachträglich herzlichen Glückwunsch zu Ihrer Wahl zum F.D.P.-Vorsitzenden. Ich möchte Ihnen gerne meine Sicht der Dinge aufzeigen, die u.a. zu den herben Verlusten bei den Wahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und jetzt in Bremen, für die F.D.P. geführt haben. Neben persönlichen Fehlern, die auch und insbesondere Herr Westerwelle zu vertreten hat, ist es ein allgemeiner Glaubwürdigkeitsverlust, der durch viele Aussagen im Bereich von angeblich möglichen Steuersenkungen für Unternehmen und Reiche zu hören waren, entstanden ist.

Einen erheblichen Beitrag zu diesem Glaubwürdigkeitsverlust hat auch Ihr Vorsitzender der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales zu vertreten. Herr Dr. Kolb hat durch seine „Herumeierei“ und die unglaubwürdigen Aussagen im Bereich der Diskussionen um einen Mindestlohn für die Zeitarbeit und vor allem beim Thema „Equal Pay“ dazu beigetragen, dass das Bild der F.D.P. bei verantwortungsvollen Stammwählern mit sozialem Engagement stark gelitten hat. 

Bei der Forderung nach einem Mindestlohn war die F.D.P. strikt dagegen, aber angeblich für den gleichen Lohn für gleiche Arbeit. Nach mehreren Monaten „Herumeierei“ kam dann als Zusatz von der F.D.P., dass der gleiche Lohn erst nach einem Jahr Beschäftigung des Leiharbeiters bezahlt werden sollte. Diese Position ist absolut lächerlich, weil man wissen muss, dass dann eine Größenordnung von nur etwa 10% davon profitiert hätte und auch dafür nach Auswegen gesucht worden wäre. Als dann die EU-Öffnung für Osteuropa am 01.Mai vor der Tür stand, konnte man sich letztlich doch einen Mindestlohn für die Zeitarbeit vorstellen. Ich hatte zunächst an das Gute in der F.D.P. geglaubt, denn der Ruf nach „Equal Pay“ von Seiten der F.D.P. wäre eine gute Möglichkeit gewesen, den Wählern zu zeigen, dass die F.D.P. keine Klientelpartei für die Reichen ist. Leider im ersten Versuch nicht gelungen.

Machen Sie den Versuch und schärfen Sie das Profil der F.D.P. als eine Partei, die sich auch für den unteren Rand der Gesellschaft einsetzt. Das Thema „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ für Leiharbeiter vom ersten Tag würde sich dafür ausgezeichnet eignen.

Mit freundlichen Grüßen

Claus-Peter Bohlmann




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