Arbeitslosigkeit führt in die Armut!

Arbeitslose in Deutschland sind durch die Schröder-Hartz-Gesetzgebung schneller in der Armut, als in anderen Ländern Europas. Das ist das Ergebnis einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung besagt, dass in Deutschland 70% der Arbeitslosen von Armut bedroht sind, wogegen es im EU-Durchschnitt nur 45% sind, berichtete Focus Online. Als arm gelten die Personen, die unter 60% des nationalen Einkommensdurchschnitts zur Verfügung haben. Der Grund dafür liegt an der Verkürzung des Arbeitslosengeldes für unter 50-jährige auf 12 Monate und das Abrutschen in das Existenzminimum, dass in den Hartz IV-Sätzen festgeschrieben ist. Aus diesem Grund plädiert die Hans-Böckler-Stiftung eine Verlängerung des Arbeitslosengeldes auch für Personen unter 50 Jahre. Als Vorbild nannte man Dänemark, so es bis zu 208 Wochen Arbeitslosengeld gibt und Frankreich und die Niederlande, wo die Bezugsdauer bis zu 104 Wochen andauert.

Fahrlässige Arbeitsmarktpolitik seit 2003!

Ulrich Schneider, der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes sagte, dass eine Pflichtversicherung (gemeint ist die Arbeitslosenversicherung), die nur in jedem dritten Fall greift und auch dann nicht einmal zuverlässig vor Hartz IV schützt, reine Abzocke ist, denn die Menschen haben jahrelang eingezahlt! Er bezeichnete die drohende Armut von Arbeitslosen als das Ergebnis grob fahrlässiger Arbeitsmarktpolitische Entscheidungen seit 2003. Herr Schröder und Herr Hartz begegnen uns leider immer wieder, wenn es um die Ursachen für den Niedriglohnsektor, um Leiharbeit, Dumpinglöhne und Armut geht.

Schön, dass der alte Putin-Freund Gerhard Schröder seine "kleine Altersversorgung" jetzt bei den Russen von Gazprom um einige Rubel (oder wahrscheinlich doch Euro) aufbessern kann und seine Frau mit einem Mandat im Landtag von Niedersachsen für die SPD vielleicht demnächst etwas hinzuverdient…

Bildquelle: aboutpixel.de / Haste mal nen Rubel © Sven Schneider

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SPD-Nahles klopft nur Sprüche!

Passend zu den Gewerkschaftsveranstaltungen am 1. Mai kommt die SPD-Nahles auch mal wieder mit einem Spruch aus der Deckung. Das „katholische Amtsblättchen Bistum“ berichtete, dass sich die SPD-Generalin auf einem Empfang des Kardinals Lehmann für die Begrenzung der Leiharbeit ausgesprochen hatte. Sie soll weiterhin von Lohndumping und Armutslöhnen gefaselt haben und davon, dass man gesetzliche Rahmenbedingungen braucht, um Armut zu verhindern. 

Na, wer sagt’s denn?

Warum hat die SPD denn nicht dem Antrag der Partei Die Linke zugestimmt? Wenn die Nahles und die Roth nicht nur quatschen würden, brauchte man heute keine Sprüche mehr beim Kardinal zu klopfen!

Sagt allen Kandidaten und Mitgliedern von SPD und Grünen, dass die Leiharbeiter keine Sprüche beim Kardinal brauchen, sondern eine Gesetzesinitiative mit der Linken zusammen gegen die Ausbeutung in der Zeitarbeit!